Wie gefährdet ist unsere Demokratie und wodurch können wir sie stärken?
Während rechtsextreme Kräfte mobil machen, stehen Demokratien 2024 weltweit vor wichtigen Wahlentscheidungen: Im Herbst wählen die Bürger:innen von Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage. Anfang Juni 2024 wird in der Europäischen Union das Parlament gewählt. Auch in Indien sowie in Österreich ist 2024 ein Parlaments-Wahljahr, und weltweit wird mit großer Spannung die US-Wahl des Staatsoberhaupts erwartet. Was wählen gehen bedeutet und wie die oft unterschätzte Europawahlen zu einem Höhepunkt der Demokratie werden kann, gehören zu den Fragen, die das Forum Offene Gesellschaft bei zahlreichen Veranstaltungen zu beantworten versucht
In einer Podiumsdiskussion der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) sprechen die Politikwissenschaftlerin und Publizistin Julia Reuschenbach und der Hörfunkjournalist Korbinian Frenzel zum Beispiel darüber, wie die Europawahl zu einem Höhepunkt der Demokratie werden kann.
Lesen, informieren, wählen – Demokratie und Parlamentarismus stärken, darum geht es in der Diskussionsrunde des Berliner Büros des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V.. Das Gespräch führen Dr. Christiane Schenderlein, MdB, Sprecherin Kultur und Medien der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Amy Kirchhoff, Vorsitzende LandesSchülerRat Sachsen und die Autorin Anne Rabe.
Über das unterschiedliche Wahlverhalten der Generationen in Deutschland und Frankreich diskutieren Clémence Pène, Co-Präsidentin der NGO „A voté“ und Thomas Krüger, Präsident der BpB.
Dass Extremist:innen mit ihren Strategien erfolgreich sind, belegen die Prognosen für die Landtagswahlen und für die Europawahl 2024. Im Rahmen des Forums Offene Gesellschaft spricht CORRECTIV über den von ihnen aufgedeckten „Masterplan“, mit dem AfD-Vertreter:innen und rechtsextreme Vordenker:innen Millionen von Staatsbürger:innen mit Migrationsgeschichte „remigrieren“ wollen sowie über weitere Recherchen zum Erhalt der Demokratie.
Über die Wirkung und die Arbeitsweise der 2021 gegründeten und als rechtsextrem eingestuften Partei „Freie Sachsen“ unterhalten sich Johannes Kiess und Michael Nattke, Autoren des Buches „Widerstand über alles. Wie die Freien Sachsen die extreme Rechte mobilisieren“ (2024, Edition Überland).
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus – „Nie wieder“ ist jetzt!
Eine gesamtdeutsche Herausforderung adressiert Jessy Wellmer mit ihrem Buch „Die neue Entfremdung. Warum Ost- und Westdeutschland auseinanderdriften und was wir dagegen tun können.“ (KiWi, 2024). Initiiert von der IG Meinungsfreiheit des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels spricht die Journalistin darüber mit CDU-Politiker Thomas de Maiziére.
Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte möchte mit seiner neuen Publikation „Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen.“ (Piper, 2024) dazu beitragen, dass mehr Menschen rechtsextremes Gedankengut erkennen und die Gefahren verstehen, die insbesondere von der AfD ausgehen. Mit Marco Wanderwitz, MdB CDU/CSU, spricht er über die hohen Zustimmungswerte und die Frage, warum Vertreter:innen demokratischer Parteien sich nicht genügend von der AfD abgrenzen.
Ohne die Stimmen der Betroffenen, Überlebenden und Angehörigen rechter Gewalt würde diese weiter verdrängt und nie aufgearbeitet. Das Aktionsbündnis Verlage gegen Rechts verdeutlicht in der Veranstaltung „Erinnern heißt Kämpfen“ mit Anna Beckmann, Gamze Kubaşık, Ali Şirin und Mohamed Amjahid die Perspektive von Überlebenden und Angehörigen von Opfern rechter Gewalt.
Das von PEN Berlin gestaltete Panel „Wie Rechte reden“ bringt die Autor:innen Stephan Anpalagan, Miku Sophie Kühmel, Max Annas und Sophie Sumburane zusammen. Sie diskutieren darüber, wie Sprache die Radikalisierung einer Gesellschaft beeinflussen kann und über ihre Wirkung als Mittel im Kampf gegen den Rechtsextremismus.
Wie begegnet man Rechtsextremismus in Ostdeutschland? Darüber spricht die Stiftung Friedliche Revolution Leipzig mit Peggy Piesche von der BpB und mit der Autorin Susan Arndt anlässlich der Veröffentlichung ihres Buches „Ich bin ostdeutsch und gegen die AfD“ (C.H. Beck, 2024).
Demonstrationen, Proteste und gesellschaftliche Teilhabe
Protest ist für das Veränderungspotential von Gesellschaften sehr wichtig, wird aber oft kriminalisiert. Mit den beiden Writers-in-Exile Stipendiatinnen des PEN-Zentrums Nazli Karabıyıkoğlu aus der Türkei und Stella Nyanzi aus Uganda sowie Lina Johnsen von der Letzten Generation diskutieren Beteiligte aus verschiedenen Kontinenten über die Frage nach den Mitteln des Protests und ihrer Vertretbarkeit.
Verlage gegen Rechts diskutieren über zivilen Ungehorsam und kreativen Widerstand mit Tim Wihl, Politik- und Rechtswissenschaftler, sowie Jörg Bergstedt, Umweltaktivist und Publizist, und Hanna Poddig, die sich in aktuellen Klimabewegungen, in der Anti-Atom-Bewegung und im Antimilitarismus engagiert.
Autorin Mirna Funk („Von Juden lernen“ dtv, 02/2024), Dr. Asmaa El Maaroufi, Professorin für Islamische Philosophie an der Universität Münster und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt diskutieren, wie die Philosophien des Judentums, des Islams und des Christentums zur Werte- und Handlungsorientierung im Jetzt beitragen können.
